So hat der Redakteur der FAZ die Rede der Kanzlerin wahrgenommen:
Der Redakteur gibt in seinem Artikel wieder, was Frau Merkel nach seiner Wahrnehmung in ihrer Regierungserklärung gesagt hat. Der wichtigste Satz im Artikel lautet:
(Merkel sagt:) Entweder ihr seid für meine Vorstellung, wie das Land im 21. Jahrhundert aussehen soll, oder ihr seid nicht nur gegen mich, sondern eigentlich gegen alle Parteien, die Abgeordnete im Bundestag haben.
Frau Merkel fängt an mich an Königin Elisabeth zu erinnern. Allerdings an Elisabeth I, oder böswilliger an Ludwig XIV , den Sonnenkönig
Es ist nicht der ihm unterstellte berühmte Ausspruch „Der Staat bin ich“ des Sonnenkönigs, aber es ist seine Übersetzung in den Parteienstaat. Eine Übersetzung, die auch gut in die DDR-Volkskammer gepasst hätte: „Wir in diesem Hohen Haus sind der Staat“ – Wer gegen uns ist, der ist gegen den Staat, der ist ein Staatsfeind.
Jeder hat das Recht gegen alle Parteien im Bundestag zu sein, jeder hat fast die Pflicht gegen alle Parteien im Bundestag zu sein, wenn sie ein solches Gesellschaftsbild verkörpern.
Der Staat, das sind die Menschen im Land. Sie fangen nur an das zu vergessen, weil sich die Haltung einschleicht, dass zwischen denen dort im „Hohen Haus“ und denen hier im Leben keine Verbindung mehr besteht.
Wenn in der Demokratie einer gegen Alle steht, weil er gegen die Regierungspolitik ist, dann stimmt etwas nicht.
Wenn es im Parlament keine Oppostion gibt, die eine andere Politik als die Regierungspolitik fordert, sondern nur noch eine Opposition, die beklagt die Regierung müsse mehr von dem tun was die Regierung tut, dann stimmt etwas ncht.
Wenn der „Eine“ gegen „Alle“ aber 10-20 Prozent der Bevölkerung sind, das „Hohe Haus“ diesen Teil der Bevölkerung aber ausgrentzt, vorsätzlich übersieht, beschimpft und erniedrigt, dann werden das bald 30 oder 40 Prozent sein.
Ich bleibe dabei:
Es gehört zu den Problemen der Demokratie, dass es keinen Sinn hat dem Volk erklären zu wollen, dass es sich geirrt habe.