Wir erleben gerade die „Große Transformation“ unserer Wertvorstellungen. Wir erleben den Wechsel unserer Grundrechte von Rechten die wir aufgrund unseres Menschseins haben zu Rechten, die wir verliehen bekommen. Die Grundrechte wandeln sich von individuellen Abwehrrechten gegen den Staat in ihr vollkommenes Gegenteil.
Die Grundrechte waren unveräußerlich, man konnte sie nicht abgeben, weil sie sich unmittelbar aus den Menschsein ergaben, wer Mensch ist hatte diese Rechte, egal was er tat, egal ob er wollte oder nicht. Jetzt hat sich der Inhalt des „unveräußerlich“ vollständig gewandelt. Die Grundrechte sind unveräußerlich, weil man nur veräußern kann was einem gehört, nicht was andere einen zur gerechten Nutzung überlassen haben.
Zuerst sahen wir es beim Eigentum.
Das Eigentum steht unter den Vorbehalt des richtigen sozialen Verhaltens. Besonders deutlich wird es beim Wohneigentum, das zur Disposition steht, wenn es nicht im Sinn betroffener gesellschaftlicher Gruppen genutzt wird. Damit wird das Eigentum zu einem staatlich verliehenen Sondernutzungsrecht unter dem Vorbehalt der gesellschaftlichen, politischen Zustimmung. Fehlt diese Zustimmung so kann, so muss das Eigentum entzogen werden, um es einer gesellschaftlich richtigen Verwertung zuzuführen.
Beispiele dafür sind „Deutsche Wohnen enteignen“ oder die Aktion „Wem gehört die Stadt?“ der Linken.
Diese Art der Sozialbindung des Eigentums war auch die Grundlage für die Enteignung jüdischen Eigentums durch die Nazionalsozialisten.
Enteignung ist aber nur ein Detail, es geht um die völlige Umwertung aller unserer Werte. Es ist der Wechsel von den Rechten des Individuums hin zu den Rechten des Staates. Es ist nicht mehr das Individuum der eigentliche Inhaber der Rechte, das Individuum hat seine Rechte nur noch als vom Staat verliehene Rechte, die immer an ihre sozial, ihre politisch „richtige“ Nutzung gebunden sind.
Was richtig ist wird politisch entschieden, welche Rechte der einzelne Bürger hat unterliegt der politischen Kontrolle, die gerne als demokratische Kontrolle bezeichnet wird. Letztlich aber werden so alle Rechte, auch die ehemaligen Grundrechte der Willkür staatlichen Wohlwollens unterworfen.
Damit ist unser gesamtes Gesellschaftssystem zerstört. Unsere Rechte, unser ganzes Leben wird an politischen Vorgaben ausgerichtet. Das ist nichts was erst kommt, etwas das zu befürchten ist, es ist bereits geschehen. Unser Leben wird heute an willkürlichen Inzidenzen ausgerichtet, morgen an den Ergebnissen klimatischer Modellrechnungen. Das hat das Bundesverfassungsgericht gerade zu einer politischen Pflicht erhoben.
Wir haben einen entscheidenden Schritt vom demokratischen Rechtsstaat, von der freiheitlich demokratischen Grundordnung, in ein totalitäres Regime vollzogen. Der Staat hat das Recht uns unsere Rechte zu verleihen oder zu entziehen, der Staat ist der Olymp, er ist der Sitz der Götter die über das Leben der Menschen bestimmen.